Beschluss 2024
28. BESCHLUSS GASP 2024, RAT. zur Änderung von 255 GASP über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Syrien DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION, unter Hinweis auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere Art. 19. April 2024. BESCHLUSS GASP 2024, RAT. April zur Änderung des Beschlusses GASP 2020 1999 über restriktive Maßnahmen gegen schwere Verstöße und Verletzungen der Menschenrechte. Der Rat der Europäischen Union auf der Grundlage des Vertrags über die Europäische Union, insbesondere am 15. Dezember 2023. Sie meint, die Resolution verstoße gegen dies, da Das WEG sieht vor, dass die Wohnungseigentümer nur über die Kostenvorschüsse und die Zuführung zur Rücklage entscheiden können, im Gegensatz zur vor der Reform geltenden Regelung, die einen Beschluss über den Wirtschaftsplan vom 22. November 2023 erfordert Aufgrund des Karlsruher Haushaltsbeschlusses verschiebt die Ampelkoalition den Bundeshaushaltsbeschluss. Über den Haushalt wird im Bundestag in der kommenden Sitzungswoche nicht abgestimmt. 6. November 2023. Ministerpr, 2024. Das Land Hessen hat. Im Wechsel übernahm er den Vorsitz der Konferenz der Regierungschefs der Länder MPK. Hier finden Sie alle Informationen zu den Konferenzen und den Beschlüssen des Länderausschusses.28. Okt. 2020. Bundeskanzlerin Merkel und die Regierungschefs der Länder haben neue Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie beschlossen. Es geht um einen nationalen Gesundheitsnotstand. 26. April 2024. Beschluss der Verordnung des Bundesrates über die Grundsätze der Personalbedarfsermittlung in der stationären Pflege Pflegepersonalbeurteilungsverordnung - PPBV Der Bundesrat tagt. beschlossen, der Regelung im Einklang mit dem Grundgesetz Folge zu leisten, 18.01.2024. Entscheidung verzögerte sich. Aufgrund des Urteils des Bundesverfassungsgerichts verzögerte sich die Entscheidung. Eigentlich hatte das Gremium die Anpassungssitzung Mitte November abschließen wollen. Nach dem Urteil wurden wichtige geldpolitische Entscheidungen getroffen. M. Der EZB-Rat hat heute beschlossen, die drei Leitzinsen der EZB unverändert zu lassen. Seit der letzten Sitzung des EZB-Rats im Januar ist die Inflation weiter zurückgegangen. In den neuesten Prognosen der EZB-Experten wurde die Inflation nach unten korrigiert, 13. M. Beschluss GASP 2024 des Rates. M zur Änderung von 145 GASP über restriktive Maßnahmen angesichts von Handlungen, die die territoriale Integrität, Souveränität und Unabhängigkeit der Ukraine untergraben oder bedrohen. Beschluss GASP 2024 des Rates; 22. Januar 2024. Dieser Beschluss tritt am Tag seiner Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft. Geschehen zu Brüssel. Im Namen des Rates Der Präsident J. BORRELL FONTELLES 1 Beschluss GASP 2023 Rat. über restriktive Maßnahmen angesichts von Maßnahmen, die am 29. Apr. 2024 getroffen wurden. BESCHLUSS GASP 2024 DES RATES. April zur Änderung des Beschlusses GASP 2023 891 über restriktive Maßnahmen angesichts von Handlungen, die die Republik Moldau destabilisieren. DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION unter Berücksichtigung des Vertrags über die Europäische Union, insbesondere Ar, 21. Dezember 2023. in den parlamentarischen Prozess ein. Dies soll möglichst noch in der ersten Februarwoche vom Deutschen Bundestag beschlossen werden. Bis zur Entscheidung erfolgt die sogenannte vorläufige Haushaltsführung gemäß Art. Es gilt die Regelung des Grundgesetzes – ein bewährtes Verfahren, das auch in den Geschäftsjahren 20.12.2023 regelmäßig im Kabinett Anwendung findet. Vor einer Woche hat sich die Ampelregierung auf einen Haushalt geeinigt. Nun muss das Bundeskabinett den Beschlüssen zustimmen. Mögliche Änderungen sind. 19.01.2024. Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages haben den Erwerb der deutschen Staatsbürgerschaft erleichtert. Ein entsprechender Gesetzentwurf zur Modernisierung des Staatsbürgerschaftsrechts wurde am Freitag mit 19 Ja-Stimmen und Enthaltungen angenommen. Die Abstimmung, 16. Dezember 2022. Dies,