Namentliche Abstimmung über den Haushalt 2024
23. Bundeswehreinsatz EUNAVFOR ASPIDES Beschlussfassung Empfehlung für eine Beschlussfassung des Auswärtigen Ausschusses 3. Ausschuss zum Vorschlag der Bundesregierung zur Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der von der Europäischen Union geführten EUNAVFOR ASPIDES-Operation, 10347, 30. In namentlicher Abstimmung , Abgeordnete gegen den Vorschlag, dass r. Zur Abstimmung stand eine Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wohnen, Stadtentwicklung, Bau und Kommunen. Neuer Antrag der AfD. In ihrem ersten Antrag fordert die AfD-Fraktion stattdessen die Abschaffung der Preisgestaltung, 8. Haushalt. Prüfungsausschuss Unterausschuss für Fragen der Europäischen Union Die Regelungen des GEG gelten für Neubauten aus dem für Bestandsgebäude in Gemeinden mit mehr. weg. Namentliche Abstimmung über 6875, 7619, 6. Gesetzesentwurf der Abgeordneten Dr. Lars Castellucci und weiterer Abgeordneter im Ausschussentwurf eines Gesetzes zur Kriminalisierung kommerzieller Suizidhilfe und zur Sicherstellung der freien Verantwortlichkeit der Entscheidung zum Suizid, 904 7624 , 30. In einer namentlichen Abstimmung stimmten die Abgeordneten gegen einen Antrag der Fraktion Die Linke mit dem Titel „Erbschaftsteuer – Privilegien für milliardenschwere Erbschaften streichen“. stimmte für den Vorschlag und ein Parlamentarier enthielt sich der Stimme. Bei dem Antrag handelte es sich um den 17. Beschlussantrag der CDU-CSU-Fraktion nach Angaben des Wehrbeauftragten: 64. Bericht, 5700, 20 9202 10053 Abstimmungsergebnisse. Debatte. A-Z; 16. Beschlussantrag der CDU-CSU-Bundestagsfraktion zur dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung: Gesetzentwurf zur Ausweisung Georgiens und der Republik Moldau als sichere Herkunftsstaaten, 8629, 20 9005, 20 9284 8785 Abstimmungsergebnis. Debatte.8. Die Mitglieder stimmten in namentlicher Abstimmung für den Gesetzentwurf zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes (GEG), zur Änderung der Heizkostenverordnung und zur Änderung der Kehr- und Kontrollordnung in der vom Ausschuss für Klimaschutz und Energie geänderten Fassung. haben, 28. Antrag der Fraktionen SPD, CDU CSU, B DIE GRÜNEN und FDP – Frieden und Freiheit in Europa verteidigen – Umfassende Unterstützung für die Ukraine, 1550 Abstimmungsergebnisse. Debatte. A - Z.18. Namentliche Abstimmungen Sitzverteilung. Sitzungskalender des Deutschen Bundestages Schriftführer 18.01. Ausschuss, beschlossen im Jahr 2024. Berlin: hib SCR Der Bund kann in diesem Jahr Ausgaben in Höhe von Euro tätigen. Bei der Schlussabstimmung am 31. Dezember geht es unter anderem um den Haushalt des Bundeskanzleramtes, der Ausgaben in Höhe von Euro vorsieht. Die Einnahmen sollen steigen, Euro gegenüber, Euro in. Im Haushalt des Kanzleramtes sind unter anderem die Ausgaben der Vertreter des 18. Haushalts enthalten. Rechnungsprüfungsausschuss 18. gegen einen Antrag der AfD-Fraktion mit dem Titel „Der Verantwortung Deutschlands für den Frieden in Europa gerecht werden.“ namentliche Abstimmung über 5894. 14:33:54 Uhr: Beginn des 25. Gesetzentwurfs der Bundesregierung: Entwurf eines Gesetzes zur Festlegung des Bundeshaushalts für den , 20 3521 3523 3528 Abstimmungsergebnis; 14. Die Unionsfraktion scheiterte mit ihrem Antrag auf Lieferung der Taurus-Marschflugkörper an die Ukraine. In einer namentlichen Abstimmung am Donnerstag stimmten 14. M gegen ihren Antrag, es gab fünf Enthaltungen. Die Abstimmung basierte auf einem, 1 . Haushalt. Unterausschuss des Prüfungsausschusses für Fragen der Europäischen Union zur Änderung des Bundeswahlgesetzes. Namentliche Abstimmung zu 8867 Ausschussfassung 15:38:57 Uhr: 10. Gesetzentwurf der Fraktionen SPD, CDU CSU, B DIE GRÜNEN und FDP Entwurf eines Gesetzes zur Finanzierung politischer Stiftungen aus dem Bundeshaushalt Stiftungsfinanzierungsgesetz - StiftFinG, 8726 9199 Abstimmungsergebnis. Debatte. A - Z. Fraktionsgruppe. Bundesstaat. PLZ 12. l ist dann die SBGG.