Haushaltskompromiss 2024
07.12.2023. Warum das Haushaltsgesetz in diesem Jahr nicht mehr verabschiedet wird.18. Dez. 2023. Am Mittwoch einigten sich Habeck, Lindner und Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) darauf, wie nach einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts Milliardenbeträge in den Bundeshaushalt fließen sollen. 13. Dezember 2023. Olaf Scholz über: „Mit deutlich weniger Geld auskommen müssen“. Nach dem weitreichenden Urteil des Bundesverfassungsgerichts Mitte November hat die Ampelregierung erste Konsequenzen für das Land gezogen. Quelle: Reuters. Lindner nennt die Koalition „handlungsorientiert und 13.12.2023.“ Die Haushaltseinigung der Ampelkoalition kommt den Verbrauchern teuer zu stehen. Energie, Plastik, Flugtickets – welche Preise und wie viel20. Dez. 2023. Nach langem Streit und noch mehr Verhandlungen gibt es nun eine Gegenliste für ihn. Der mühsam erkämpfte Kompromiss der Ampelpartner wurde nun im Kabinett beraten. Eine Liste mit. 13.12.2023. Der Streit um den Thüringer ist offenbar beendet. Damit endet ein wochenlanger Kampf zwischen Linken, SPD und Grünen einerseits und der CDU andererseits.20. Dez. 2023. Damit beschäftigte sich die Ministergruppe der Bundesregierung. Die Union bezeichnete dies als einen vorweihnachtlichen PR-Gag an der Ampel. Der Bundestag soll Ende Januar zusammentreten. 13.12.2023. Ampel einigt sich auf die Einigung, für die Olaf Scholz (SPD) sowie Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) und Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grün) tagelang gekämpft haben. 04.01.2024. Scholz, Habeck und Lindner haben sich auf einen neuen Kompromiss geeinigt: Die Sparmaßnahmen dafür wurden erneut überarbeitet. Die Details auf einen Blick.13. Dez. 2023. Budgetkompromiss: Alles wird teurer. Bundesbürger geben Geld für die Weltrevolution aus – und die FDP bricht ihr Versprechen. Für Hersteller von Einwegkunststoffen werden Steuern in einem „Einwegkunststofffonds“ fällig. Mit anderen Worten: