Senatsbeschluss 2024
13. Dezember 2023. Die gesetzliche Regelung zur Verabschiedung der Tarifverhandlungsergebnisse soll von den Regierungsfraktionen dem Repräsentantenhaus zur direkten Beratung vorgelegt werden. Wir hoffen, dass das Parlament endlich darüber diskutieren und entscheiden wird. Wir werden weiterhin aktuell berichten.5. September 2023. Berlin hat einen zehnten Feiertag eingeführt, um den Abstand zu anderen Bundesländern zu verringern. Nun kommt ein weiterer Feiertag hinzu, allerdings nur einmal: der Jahrestag des Kriegsendes. 19. Jan. 2024. Die Entscheidung des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs. - 8 21 - verletzt den Anspruch des Beschwerdeführers auf gleichen Rechtsschutz im Zusammenhang mit dem Grundgesetz und ist aufgehoben.11. Der Berliner Senat hat dem Entwurf für den neuen Doppelhaushalt zugestimmt, für den im kommenden Jahr Ausgaben in Höhe von Euro vorgesehen sind. Laut Entwurf wird es der Euro sein. Das heißt, im nächsten und übernächsten Jahr wird es im Land Berlin noch einmal deutlich mehr geben, der 5. Dezember 2023, Mai, ein Donnerstag in Berlin wird ein Feiertag sein. Der Senat will den entsprechenden Gesetzentwurf nun dem Landtag vorlegen, der ihn noch verabschieden muss. Der Rat der Bürgermeister hat bereits zugestimmt, wie die Senatskanzlei am Dienstag nach der Senatssitzung mitteilte. 1. September 2023. Lesen Sie die aktuellen Pressemitteilungen des Senats des Stadtstaates Hamburg. Die Liste umfasst alle amtlichen Berichte der Fachbehörden des Senats mter.27. M. W Pat. 4 09 – Geschmack zum Leben erwecken. Insgesamt hat das betreffende Zeichen also die sofort erkennbare Bedeutung eines leichten Lebens, das keine Schwierigkeiten mit sich bringt, zumal es dem ähnlich strukturierten Ausdruck „leichtes Leben“ in den X.-Wörterbüchern entspricht (vgl. 22). Sept. 2023. BFH-Entscheidung. 09.2011 - VIII 09, mwN Gleiches gilt für den Senatsbeschluss. 11.2022 - VIII 22 AdV. Es muss daher auch aufgehoben werden. Die Bekanntmachung. 09. Analog zu 68 FGO wurde Gegenstand des AdV-Verfahrens. Denn entsprechend gilt in 11. Mit unserem Senatsbeschluss für einen neuen Doppelhaushalt stellen wir die richtigen Weichen, um die Wirtschaft in einer weiterhin herausfordernden Situation anzukurbeln. Verankert ist unter anderem der neue Friedrich-Ludwig-Jahn-Sportpark als Großprojekt.