Innenpolitiker 2024
12. Februar 2024. Die stellvertretende Unionsfraktionsvorsitzende Andrea Lindholz und der Grünen-Innenpolitiker Leon Eckert beschweren sich über den Schutz der deutschen Zivilbevölkerung im Kriegs- oder Spannungsfall.26. Jan. 2024. Die SPD steht dem Cannabisgesetz zögerlich gegenüber. Der Ampel-Arzneimittelbeauftragte hat Verständnis für die Kritik – und sieht eine „berechtigte Indikation“ aus der Medizin.5. M. Frauen sind in nationalen Parlamenten auf der ganzen Welt im Allgemeinen immer noch unterrepräsentiert. Für die. war der Frauenanteil im Deutschen Bundestag, 3 wie das Statistische Bundesamt Destatis anlässlich des Internationalen Frauentags mitteilte. März angekündigt. Im globalen Ranking von, Tagen. AfD in der EU – Spitzenkandidaten und Projekte im Überblick. Die Europawahlen stehen vor der Tür. bis. Ab dem 1. Juni haben Bürger in EU-Ländern die Möglichkeit, Mitglieder des Europäischen Parlaments zum Europäischen Parlament zu wählen. Diese Abgeordneten sind zusammen mit Vertretern der EU-Mitgliedstaaten am 3. September 2023 anwesend. Finanzminister Christian Lindner wird seinen Entwurf am Dienstag im Bundestag einbringen. Selten war ein Haushaltsplan so kontrovers, selbst unter denjenigen, die ihn entworfen haben.4. Dez. 2023. Hanebchen, absurd, großer Fehler: SPD-Innenpolitiker beschweren sich über die Pläne zur Legalisierung von Cannabis. Es gebe noch erheblichen Diskussionsbedarf, sagte er. 22. Alle Mitglieder der aktuellen Bundesregierung. Aus wie vielen Frauen besteht die aktuelle Bundesregierung? Drei mal acht Seitdem gibt es die Ampel-Koalition. bestehend aus Bundesministern. Das Bauministerium wurde mit Ministerin Klara Geywitz, 1, wieder eingeführt. In den letzten Jahren häuften sich Medienberichte über Gewalt und Aggression gegen Politiker. Fälle wie die Ermordung des Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lücke (CDU) oder die Angriffe auf die parteilose Oberbürgermeisterin der Stadt Köln, Henriette Reker, und die oberbayerische Bezirksrätin Stefanie stundenlang. Mainz ots - SWR Aktuell Sommerinterviews starten mit rheinland-pfälzischen Spitzenpolitikern. im Gespräch, ausgestrahlt auf SWR Aktuell Rheinland-Pfalz im TV, Radio, online. 7. Die Innenminister von Bund und Ländern halten eine Verschärfung des Strafrechts für sinnvoll. Das Ziel: Politisch motivierte Angriffe härter bestrafen