Scholz-Initiative 2024
Tage. Bundeskanzler Scholz will Schwerverbrecher nach Syrien und Afghanistan abschieben. CSU-Chef S glaubt ihm nicht.15. Berlin dpa - Bundesfinanzminister Christian Lindner hat den SPD-Vorschlag von Bundeskanzler Olaf Scholz zur Erhöhung des gesetzlichen Mindestlohns in Euro abgelehnt. Die FDP. 15. M. Nach Spannungen in den deutsch-französischen Beziehungen trifft Bundeskanzler Scholz heute den französischen Präsidenten Macron und die. 27.02.2024. Reaktionen Deutschlands auf Macrons Initiative. 15. Die Forderung der Kanzlerin nach dem Euro ist günstig. Das Problem ist das Konstrukt der Kommission, die tatsächlich entscheidet – es gibt Alternativen.27. Februar 2024. Bundeskanzler Olaf Scholz hat den Vorschlag des französischen Präsidenten Emmanuel Macron für einen möglichen Einsatz von Bodentruppen aus NATO-Staaten in die Ukraine abgelehnt. In welchem. 18. Berlin – Trotz Kritik auch aus der Ampel-Koalition hat Bundeskanzler Olaf Scholz seine Forderung nach einer schrittweisen Erhöhung des Mindestlohns in Deutschland bekräftigt. Der 15. Bundeskanzler Scholz hat sich für eine Mindestlohnerhöhung in Euro ausgesprochen. Der Arbeitsminister verteidigt ihn indirekt gegen die Kritik der Arbeitgeber und der FDP.2. Febr. 2024. Lindner lehnt Habecks Vorschlag ab – „So würden wir die Soziale Marktwirtschaft deformieren“. Veröffentlicht. 02. 2024, Lesezeit: Von Thorsten Jungholt, Karsten Seibel. 15. M. Scholz zieht eine rote Linie Ich schicke keine Soldaten in die Ukraine Mutig, aber nicht falsch Ischinger hält Macrons Vorstoß bei den Bodentruppen für richtig. Macron bestätigte dies vor seinem Berlin. 14. CDU-Präsidiumsmitglied Jens Spahn hat die Mindestlohninitiative von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) heftig kritisiert. „Olaf Scholz muss sehr verzweifelt sein, das ist der letzte Tropfen einer untergehenden Sozialdemokratie“, sagte Spahn dem Stern. „Wenn der Kanzler meint, er könne den Lohn per Interview festlegen, dann zeigt das sein eigenes, 28.02.2024. Hier finden Sie Informationen zum Thema „Krieg“. Lesen Sie jetzt „Stier und westliche Truppen: Kritik an Scholz und Macron“.19. Feb. 2024. Berlin – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat mit seinem Vorschlag, die Aufstockung des Verteidigungsetats durch Umschichtungen im ordentlichen Bundeshaushalt zu finanzieren, für Unruhe in der SPD gesorgt.14. Bundeskanzler Scholz fordert eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns in Euro – und bekommt heftigen Gegenwind: von der FDP, den Arbeitgebern und dem sozialen Gewissen der CDU.14. Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) hat den Vorschlag von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), den gesetzlichen Mindestlohn in Euro zu erhöhen, abgelehnt. Die Kanzlerin. 19. Februar 2024. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat mit seinem Vorschlag, die Aufstockung des Verteidigungshaushalts durch Umschichtungen im ordentlichen Bundeshaushalt zu finanzieren, für Unruhe in der SPD gesorgt. Mehrere Bundestagsabgeordnete fordern nun eine Änderung der Regeln zur Neuverschuldung, um soziale Härten nach dem Ende des 18. Jahrhunderts zu verringern. Hier finden Sie Informationen zum Thema „“. Lesen Sie jetzt „Scholz bestätigt Forderung nach Mindestlohnerhöhung“.15. Bundesfinanzminister Christian Lindner hat den SPD-Vorschlag von Bundeskanzler Olaf Scholz zur Erhöhung des gesetzlichen Mindestlohns in Euro abgelehnt.15. M. Beim letzten Treffen zwischen Macron und Scholz kam es zu einem Skandal um die mögliche Entsendung von Bodentruppen in die Ukraine. Macron wiederholte diesen Vorschlag in einem Interview.