KoalitionMai 2024
28. Alles, was Sie wissen müssen. Zwischen. Und. Im Juni finden in allen EU-Staaten Wahlen zum Europäischen Parlament statt. Hier finden Sie die wichtigsten. 8. Dezember 2021. Die neue Bundesregierung der Ampelkoalition aus SPD, Grünen und FDP steht. Wer übernimmt welche Positionen im neuen Kabinett?2. M. In weniger als sechs Monaten wählt Sachsen einen neuen Landtag. Viele fragen sich, welche Koalition danach möglich sein wird. Einen Überblick gibt die LVZ.15. Dez. 2021. SPD und FDP akzeptieren den Koalitionsvertrag. Die Grünen-Führung nominiert einen prominenten Ministerkandidaten. Sie können unseren Live-Blog zu den Koalitionsverhandlungen lesen7. Febr. 2024. Union debattiert über Schwarz-Grün. Stand: 07.02: Könnte die Union nach der nächsten Bundestagswahl mit den Grünen regieren? Auch CDU-Chef Merz würde diese Option begrüßen. 25. Okt. 2023. Eine neue Partei wurde gerade bekannt gegeben und ist jetzt im Wahlkampf: Sahra Wagenknecht kann sich vorstellen, nach der Wahl Regierungsverantwortung zu übernehmen.8. Dez. 2021. SPD, Grüne und FDP haben ihren gemeinsamen Koalitionsvertrag unterzeichnet. Der Kohleausstieg soll vorgezogen werden, ein massiver Ausbau erneuerbarer Energien ist geplant.29. M. Die Ampel-Koalition hatte sich bereits im vergangenen Jahr weitgehend auf eine Erhöhung der Lkw-Maut geeinigt. Den Plänen zufolge soll es eine Mautreform geben. kommen. Zusätzlich. 29.08.2021. Wer regiert nach der Bundestagswahl Aktuellen Umfragen zufolge ist offenbar ein Dreierbündnis nötig, um eine Mehrheit zu bilden. Doch welche Partei übernimmt das Kanzleramt? Ein Blick auf sie. 5. M. Wie das Ampel-Rentenpaket aussehen soll. Stand: 05.03: Die Regierung kündigt seit Monaten ein Rentenpaket an. Erstmals sollen Milliardenbeträge für die Altersvorsorge an der Börse investiert werden. 13.12.2023. Nach wochenlangen Verhandlungen haben sich die Spitzen der Ampel-Koalition geeinigt. Wo genau soll man sparen und wie? Die wichtigsten Punkte auf einen Blick.15. Das sind die deutschen Spitzenkandidaten von SPD, CDU CSU, den Grünen, den Linken, dem Bündnis Sahra Wagenknecht und der AfD im Überblick. Vor einer Stunde. Im Beisein von Bundeskanzler Olaf Scholz diskutiert die SPD-Fraktion über die Folgen der Europawahl. Fraktionschef Mötzenich ruft die Ampel-Koalition zur Zusammenarbeit auf.22. Januar 2024. Neuwahlen sind nach dem Grundgesetz möglich, wenn nur der Kanzler keine Mehrheit im Deutschen Bundestag hat. Damit Neuwahlen stattfinden könnten, müsste Folgendes passieren: Scholz müsste in der sein. 15. April 2024. Nach monatelangen Verhandlungen hat sich die Ampel-Koalition auf ein neues Klimaschutzgesetz für Deutschland geeinigt. Mit dem neuen, flexibleren Gesetz ohne starre Sektorziele für die. 2. Februar 2024. Nach langem Ringen haben sich die Ampel-Koalitionsfraktionen auf die letzten Details zur Legalisierung von Cannabis geeinigt. Das Gesetz kann das tun. April tritt in Kraft. 13.12.2023. Die Ampel will die Schuldenbremse nicht aussetzen – hält aber eine Hintertür offen. Kanzler Scholz kündigte Kürzungen und Einsparungen an. Es sollte sich um unten handeln. 30. Bei den EU-Wahlen ist mit einem Rechtstrend zu rechnen. Doch die rechten Parteien sind gespalten. Drei Szenarien, wohin das führen könnte.